ISDS//TTIP

Ich spiele mit dem Gedanken, die Bundesrepublik Deutschland auf Schadensersatz zu verklagen. Warum? Das ist schnell erklärt: Ich darf in Deutschland keine harten Drogen nehmen. Dürfte ich das aber, hätte ich die letzten 15 Jahre meines Lebens als kreativ-ungehemmter Künstler verbracht und Werke geschaffen, die vor allem eines eingebracht hätten: Geld! Das mag – zugegeben – etwas vereinfacht sein, aber im Prinzip will ich damit sagen, dass mich ein Gesetz an der hypothetisch erfolgreichen Durchführung eines Geschäftsmodells gehindert hat. Ich rechne also hoch, was ich in den Jahren an Millionen hätte machen können. Und das stell ich dem Staat in Rechnung.

Was sich in dem Szenario so absurd anhört ist aber nicht weit weg von der Logik mit der Unternehmen Staaten für ihre Rechtsgrundlage verklagen. Und dabei Summen einklagen, die ihnen an Umsatz verloren gegangen sind dadurch, dass sie sich an das Gesetz halten mussten. Diese rein hypothetischen Umsätze sind natürlich von den Unternehmen selbst errechnet. Klingt immer noch absurd? Nein? Sollte es aber, weil die Logik ebenso verquer und dreist ist, wie meine (absolut bescheuerte) Idee, mein nie zustande gekommenes Businessmodel „verdrogter Künstler“ einzuklagen. Dass ein großer Energiekonzern die Bundesrepublik verklagt, weil ihm Umsätze dadurch entgehen, dass sich die Deutschen mehrheitlich und demokratisch für die Einstellung der Atomenergie entschieden haben, ist dabei fast noch ein nachvollziehbarer Fall. Da sitzen so ein paar Manager am runden Tisch, sind sauer, dass man ihnen ihr subventioniertes(!) und risikobehaftetes Geschäft abgeschossen hat, und überlegen, wie sie daraus noch irgendwie Profit schlagen können (wenn schon die grandiose Idee, das teure Auslaufmodell in einer staatliche Stiftung abzuschieben eher mal so mittel angenommen wurde). Kackdreist, aber noch irgendwie nachvollziehbar.

Wenn jetzt aber im Zuge von Freihandelsabkommen wie TTIP oder TPP die Schranken weiter fallen, dann können Unternehmen Länder aufgrund ihrer (auf demokratischer Grundlage existierenden) Rechtslage verklagen, weil sie dort hätten Geld machen können, würde es diese Gesetze nicht geben – sofern sie nicht als Standard des Abkommens gerechtfertigt sind. Das bedeutet: Sind irgendwelche Öko-Spinner wie wir Europäer mehrheitlich gegen Giftstoffe in Fleisch oder die Kanadier gegen Fracking, dieser Standard gilt aber nicht für die gesamte Freihandelszone, können Unternehmen klagen. Die Grundlage dafür nennt sich ISDS, und das Beispiel Kanada und Fracking ist bereits passiert. Wesentlich besser und fundierter kann man das z.B. hier nachlesen.

Kommt TTIP inkl. ISDS könnte andererseits ein ganz anderes Geschäftsmodell funktionieren: Geschäftsfelder finden, die in bestimmten Ländern nicht funktionieren und einklagen. Abmahnanwälte 2.0 … z.B. wartet die Welt doch unbedingt darauf, wieder FCKW-Kühlschränke zu kaufen, oder?

Was ich so unfassbar abstoßend an der ganzen Sache finde, ist die völlige Ignoranz gegenüber dem Willen der jeweiligen Bevölkerung. Nehmen wir mal Kanada und Fracking. Völlig unabhängig, ob man das Einpumpen von Giftstoffen in die Erdschichten jetzt für voll okay oder doch eher bedenklich hält, ist es die souveräne Entscheidung eines Staats gewesen, eine solche Methode abzulehnen. Ein Unternehmen kann jetzt aber Schaden“ersatz“ (Ersatz für etwas, das nie existierte … ich bin mir nicht sicher, ob das Begriff hier dann überhaupt anwendbar ist/sein sollte) einklagen, weil es den Willen des Staats und damit der in diesem Staat lebenden Menschen nicht so dufte findet. Natürlich können die Kanadier weiter bei ihrer Meinung bleiben, aber sie müssen für ihre Souveränität halt zahlen. Wahrscheinlich ist das den Unternehmen sogar ganz Recht, sonst müssten sie nachher echte Umsätze erwirtschaften. Ich bin ja kein Freund von polemischer Verschwörungstheoretiker-Rhetorik, aber man kann das durchaus als staatlich subventionierte Serienerpressung betrachten. Allein die Tatsache, dass es die Möglichkeit solcher Klagen gibt, zeigt ein verstörendes Selbstverständnis: da sind Konzerne, denen scheißegal ist, was die Menschen wollen. Die Erde wird als ihr Eigentum betrachtet, das sie so lange ausbeuten können, wie sie es für richtig halten. Und wenn die Menschen was dagegen haben? Na dann müssen sie halt dafür zahlen!

Wenn man Euroskeptikern, Kulturpessimisten, Verschwörungstheoretikern und Antiamerikanisten ernsthaft den Wind aus den Segeln nehmen will, dann sollte man alles dafür tun, dieses Abkommen zu stoppen. Und ich denke da noch nichtmal zu sehr darüber nach, dass ein großer US-Entertainmentkonzern mit seinem europäischen Ableger (also mit sich selbst) darüber streitet diskutiert „verhandelt“, welche Restriktionen man dem Netz bzw. dem internationalen Datenverkehr auferlegen sollte, um unter massiver Einschränkung des Datenschutzes und der Grundrechte der Bürger ihr „intellectual property“ zu schützen.

Aber bevor ich politisch werde … Gute Nacht.

 

.x…sjálfur

the killer in me is the killer in you

Es ist ein zeitversetztes aber paritätisches Ausklinken. Generationen halten nicht auf, was tief in dir schlummert. Die Umstände sind entscheidend. Brecht hat das behauptet. So, oder so ähnlich. Und die Umstände einer Generation setzen einen Dominoeffekt in Gang. Bei ihm war es der Einschnitt, der Krieg in der Kindheit, der den Lebensweg früh für immer brach. Und er beeinflusste seinen Sohn maßgeblich. Es mag zynisch klingen, aber was eine Bürde für diesen in der Kindheit gewesen sein musste, ermöglichte den aufrechten Gang im späteren Leben. Und ich kenne kaum einen Menschen, der aufrechter geht.

Und hier stehe ich. Kein Krieg als Entschuldigung. Nicht mehr in meiner Generation. Nur ein Vorbild, dem ich soweit es mir gelingen konnte, einigermaßen gerecht werde. Aber der Teufel schlummert und sein Schlaf ist nicht besonders tief. Ich habe es mit Nathanael versucht; ich habe es mit Klara versucht; und alles was ich nicht abschütteln konnte; der Sandmann selbst. Die Wissenschaft hat mich verdorben, der freie Markt geweckt. Ich bin mitten drin im Kampf. Und je weniger die Dämonen der Realität mich fordern, desto mehr muss ich mich beschäftigt halten, um nicht den Kampf gegen den Teufel in mir aufnehmen zu müssen.

Ich bin Teil seiner Welt geworden und bereue es nicht. Es ist eine gute Welt – sofern man von so etwas heute sprechen kann. Und dennoch bleiben mir die Momente in Erinnerung, in der er in meiner aufschlägt. Es ist, als würde ich die Tür zu einem Zimmer öffnen, das sonst niemand sieht, und das Chaos enthüllen, das wuchert und sprudelt und für diesen Moment nach dem kreativen Chaos aussieht, das gerne mit genialer Schöpfungskraft verwechselt wird. Aber Genie und Schöpfung erfordern Struktur und Vermittlung. Ich habe keine Kraft für Struktur und keine Lust zur Vermittlung. Das habe ich in der vernünftigen Welt schon. Das muss reichen.

Tür zu. Alles super. Und an das Cover der „disarm“-Single denken: SMILE!

.x…sjÁlfur